Statements

1.11.01

Oberflächliches Statement zur derzeitigen politischen Situation vom 1.11.01

Wirtschaftlich geht es mit Nepal seit dem Königsmord am 1.6.01, steil nach unten, die Tourismusbranche zB. hat seitdem Einbußen von teilweise über 50%. Der neue Premierminister Deuba (Nepali Congress) schloß gleich bei Regierungsantritt im Juli einen Waffenstillstand mit den Maoisten. Zwar findet seitdem ein umfangreicher Gefangenenaustausch statt, doch die Fiedensgespräche kommen nicht besonders voran. Hauptproblem ist die Änderung der Verfassung in eine Republik, hier sträubt sich die Regierung. Sie will weiter an einem gescheiterten System festhalten. Deuba der bereits 1995 - 97 Premierminister war, tat sich in dieser Zeit durch korruptionsfördernde Gesetze hervor. Die Krönung, die Erlassung eines Gesetzes, das es den Parlamentariern erlaubte Autos ohne horrende Zollgebühren zu importieren. Es begann die Ära der Pajeromania. Nun im Oktober präsentierte Deuba sein neues Kabinett, es ist das bisher zweitgrößte mit 41 Kabinettsmitgliedern, damit scheint er seiner Art von Klüngelwirtschaft, in der jeder abgeschmiert werden soll, treu zu bleiben. In der Deuba Regierungszeit von 95 -97 waren es schon mal 48 doch gab es damals eine große Koalition. Der öffentliche Rechnungshof von Nepal ermittelt wg. eines Waffengeschäfts mit Deutschland, es sollen 5000 Heckler & Koch Gewehre an Nepal verkauft werden, obwohl das amerikanische M-wasweißich Gewehr günstiger gewesen wäre. (Mittlerweile wurde umdisponiert und aus Belgien 5500 Minimi "Leichtmaschinengewehre" im Wert von 25.000.000 Euro geordert.) Super Entwicklungshilfe und das während der Friedensverhandlungen. Deuba bemüht sich die Blockierung des öffentlichen Rechnungshofes für einen dubiosen Helikopterkauf für die Armee aufzuheben, diese militärischen Aufrüstungen weisen eher daraufhin daß der Bürgerkrieg sich verschärfen könnte. 3 Millionen nepalesische Terraibewohner warten weiter auf das neue Staatsangehörigkeitsgesetz, bis jetzt sind sie ohne Papiere. Dementsprenchend läßt das Gesetz zur Landreform auf sich warten. Greenpeace macht auf 3 Pestizid Lager aufmerksam, hier stappeln sich die abgelaufenen und verbotenen Pestizide und Chemikalien der großen Chemiemultis allen voran BAYER. Greenpeace möchte das sich die Chemiemultis um die Entsorgung kümmern, Aktion Giftmüll zurück zum Sender. Die Maoisten setzen ihr regiedes Revoluzzionssteuereintreiben fort. Am 26.10. ernennt König Gyanendra seinen Sohn Paras zum Kronprinzen. Paras wird vorgeworfen zwei Menschen getötet zu haben, darunter am 6. August 2000 den stadtbekannten Sänger Praveen Gurung, vielen Edeltouristen bekannt als Haussänger des Yak und Yeti Hotels.

 

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